Allgemeine Geschäftsbedingungen


Allgemeine Geschäftsbedingungen
 
Impressum / Informationen gem. § 5 TMG / Verantwortlich für diesen online Shop ist:
 
Atzenshop.de
Tobias Hinderer
Am Wehrhahn 36 A
40211 Düsseldorf
Tel. 0211 / 913715556
info@atzenshop.de
 
USt-ID: DE231765672
 
Alle Lieferungen und Leistungen an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB und an
Unternehmer im Sinne des § 14 BGB erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB.
 
1. Zustandekommen eines Vertrages
a) Die Angebote in diesem Online Shop sind für uns als Verkäufer nicht verbindlich. Sie
stellen eine Aufforderung an Sie zur Abgabe eines verbindlichen Angebotes in Form einer
Bestellung dar. Nach Absenden Ihrer Bestellung erhalten Sie von uns per E-Mail eine
Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestelldaten einschließlich unserer gesetzlichen
Informationspflichten. Diese Bestätigung stellt keine Auftragsbestätigung dar. Ein
Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir innerhalb einer Frist von 3 Werktagen ab
Eingang Ihrer Bestellung diese Bestellung durch Übersendung der Ware an Sie oder durch
Übersendung einer ausdrücklichen Auftragsbestätigung bestätigen.
b) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die
überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden können.
c) Ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft (Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft,
die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.),
die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit handelt.
 
2. Lieferbeschränkungen
Lieferbeschränkungen bestehen nicht.
 
3. Zahlarten
Sie können den Kaufpreis wie folgt entrichten:
a) Vorkasse per Überweisung
b) per Paypal
 
4. Eigentumsvorbehalt
a) Für Verbraucher gilt:
 
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
Bei Bezahlung durch Scheck oder Wechsel oder durch Überweisung gilt der Kaufpreis als
bezahlt, wenn er unserem Konto unwiderruflich gutgeschrieben ist.
b) Für Unternehmer gilt:
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
Bei Bezahlung durch Scheck oder Wechsel oder durch Überweisung gilt der Kaufpreis als
bezahlt, wenn er unserem Konto unwiderruflich gutgeschrieben ist.
Der Eigentumsvorbehalt gilt auch für die Forderungen, die wir aus den laufenden
Geschäftsbeziehungen gegenüber dem Käufer haben. Übersteigt der Wert des vorgenannten
Eigentumsvorbehaltes die für uns zu sichernden Forderung(en) um mehr als 10%, so werden
wir die darüber hinaus gehenden Sicherheiten auf Antrag freigeben.
Wird unsere Ware im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebs weiter verkauft,
werden durch den Weiterverkauf der Ware entstehende Forderungen schon jetzt an uns zur
Sicherung der Kaufpreiszahlung abgetreten, sofern der Kaufpreis bei Weiterverkauf der Ware
nicht vollständig bezahlt ist. In diesem Fall ist der Käufer zum Einzug der Forderungen
berechtigt. Wir nehmen diese Abtretung hiermit an. Die Forderungen dürfen nicht zum
Zwecke des Einzugs an einen Dritten abgetreten werden. Werden die von uns gekauften
Waren verarbeitet, so gelten wir als Hersteller dieser neuen Waren, sofern der Kaufpreis bei
Verarbeitung der Waren noch nicht vollständig bezahlt ist.
 
5. Preise
Sämtliche Preisangaben beinhalten die gesetzliche deutsche Mehrwertsteuer (MwSt) und
gelten zuzüglich Versandkosten. Bei Lieferungen in Staaten der Europäischen Union (EU)
fällt für Verbraucher keine weitere MwSt zur Zahlung an. Bei Lieferung in Staaten außerhalb
der EU können Einfuhrumsatzsteuer, Einfuhrzoll sowie sonstige Einfuhrabgaben anfallen.
Diese hat stets der Käufer zu tragen. - Wenn Sie als Zahlungsart „Nachnahme“ wählen, wird
von dem Transporteur ein Zahlkartenentgelt und ein Übermittlungsentgelt erhoben.
 
6. Mängelhaftung
a) Für Verbraucher gilt:
Für Mängel der bei uns gekauften Neuware übernehmen wir die Mängelhaftung während der
gesetzlichen Frist. Bei Gebrauchtwaren ist die Mängelhaftung auf 1 Jahr ab Übergabe der
Ware beschränkt. Weitergehende Ansprüche des Käufers, insbesondere wegen geleisteter
Garantien für die Beschaffenheit des Produkts oder wegen des arglistigen Verschweigens
eines Mangels sowie Schadensersatzansprüche und Ansprüche bei Verletzung von Leben,
Körper, Gesundheit und bei grobem Verschulden, bleiben unberührt.
b) Für Unternehmer gilt:
Für Mängel der bei uns gekauften Neuware übernehmen wir die Mängelhaftung während der
gesetzlichen Frist. Bei Gebrauchtwaren ist die Mängelhaftung ausgeschlossen. Weitergehende
Ansprüche des Käufers, insbesondere wegen geleisteter Garantien für die Beschaffenheit des
Produkts oder wegen des arglistigen Verschweigens eines Mangels sowie
Schadensersatzansprüche und Ansprüche bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit und
bei grobem Verschulden, bleiben unberührt. Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach der
Ablieferung durch den von uns beauftragten Transporteur, spätestens innerhalb einer Frist von
8 Werktagen, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen
und, wenn sich ein Mangel zeigt, uns unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Käufer
die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel,
so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt die
Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Zur Erhaltung der Rechte genügt die
rechtzeitige Absendung der Anzeige. Die vorstehend genannten Regelungen gelten nicht,
wenn wir den Mangel arglistig verschwiegen haben. Sichtbare oder offensichtliche
Transportschäden sind unverzüglich dem Transporteur anzuzeigen. Rücksendungen, gleich
welcher Art, haben „frei“ zu erfolgen.
c) Sofern für einzelne Produkte eine Herstellergarantie gewährt wird, schränkt diese
Herstellergarantie die Mängelhaftungsansprüche nicht ein.
d) Ein Kundendienst ist nicht vorhanden.
 
7. Gefahrenübergang
a) Für Verbraucher gilt:
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht erst
bei Übergabe der Ware an den Käufer auf diesen über.
b) Für Unternehmer gilt:
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht auf
den Käufer über, sobald wir die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur
Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt übergeben haben.
 
8. Altöl
Altöle sind Öle, die als Abfall anfallen und die ganz oder teilweise aus Mineralöl,
synthetischem oder biogenem Öl bestehen. Altöl gehört nicht in die Kanalisation. Altöle
dürfen nicht mit anderen Abfällen vermischt werden. Altöl können Sie in Ihrer kommunalen
Altöl-Annahmestelle abgeben. Sie können Altöl bis zur Menge der bei uns gekauften Öle
auch bei uns kostenlos abgeben bzw. uns zuschicken. Unsere Anschrift:
Atzenshop.de
Am Wehrhahn 36 A
40211 Düsseldorf
 
9. Hinweis nach dem Batteriegesetz
Sie sind zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet. Altbatterien dürfen nicht in der
Mülltonne entsorgt werden. Batterien, auch solche, die sich in Geräten befinden, können Sie
nach Gebrauch unentgeltlich an uns zurückgeben bzw. ausreichend frankiert zurücksenden.
Unsere Rücknahmeverpflichtung ist beschränkt auf Altbatterien der Art, die wir als
Neubatterien in unserem Sortiment führen oder geführt haben, sowie auf die Menge, derer
sich Endnutzer üblicherweise entledigen. Unsere Anschrift:
Atzenshop.de
Am Wehrhahn 36 A
40211 Düsseldorf
Darüber hinaus können Sie gebrauchte Batterien auch bei Ihrer kommunalen
Entsorgungsstelle kostenlos abgeben. Eine durchgestrichene Mülltonne auf der Batterie oder
deren Verpackung bedeutet, dass diese Batterie Schadstoffe enthält. Diese Schadstoffe
werden näher bezeichnet durch die Abkürzung „Hg“ = Quecksilber; „Cd“ = Cadmium und
„Pb“ = Blei.
 
10. Haftung
Die Inhalte dieses Online Shops wurden von uns mit großer Sorgfalt erstellt. Dennoch können
wir produktionsbedingte Abweichungen bei technischen Angaben oftmals nicht vorhersehen.
Wenn bestimmte Angaben für Sie besonders wichtig sind, so prüfen Sie diese bitte vor einer
eventuellen Montage. Für Verbraucher gilt: Die Nicht-Beachtung dieser Anweisung hat
keinerlei Einfluss auf Ihre Mängelhaftungsansprüche.
Abweichungen in Farbe und Design müssen wir uns grundsätzlich vorbehalten, sofern sie
nicht für das Produkt wesentlich sind.
Im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haften wir uneingeschränkt. Für einfache und
leichte Fahrlässigkeit haften wir nur, sofern es sich um die Verletzung vertragswesentlicher
Pflichten handelt. Vertragswesentliche Pflichten sind jene Pflichten, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung dieses Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der
Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Bei einem Kaufvertrag sind dies die Übergabe
einer Sache frei von Rechts- und Sachmängeln sowie die Verschaffung des Eigentums daran.
Hierbei ist die Haftung begrenzt auf den zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses
typischerweise vorhersehbaren Durchschnittsschaden. Eine weitergehende Haftung ist
ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkung und -begrenzung gilt ebenfalls für unsere
Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen.
Die vorgenannte Haftungsbeschränkung und -begrenzung (sowohl für uns als auch für unsere
Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen) gilt nicht für Produkthaftungsansprüche oder
Ansprüche aus Garantiezusagen, die es gerade bezwecken, den Kunden gegen den
eingetretenen Schaden abzusichern, sowie für Schäden, die sich aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers und/oder der Gesundheit ergeben.
Dieser Online Shop kann Links zu anderen Websites enthalten. Bei Einrichtung der Links
wurden diese und die Inhalte der entsprechenden Websites von uns auf Rechtmäßigkeit
geprüft. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass wir für deren Erscheinungsbild und deren
Inhalte nicht verantwortlich sind. Wir distanzieren uns ausdrücklich von allen Inhalten
verlinkter Websites, da wir auf deren Inhalte keinen Einfluss haben. Verantwortlich für die
verlinkten Websites und deren Inhalte sind ausschließlich deren Betreiber.
Darüber hinaus gilt nur für Unternehmer:
Sachen, die mit einer anderen Sache verbunden (montiert) werden, sind vor der Montage
anzupassen und auf Passgenauigkeit zu überprüfen. Folgeschäden, die durch die Nicht-
Beachtung dieser Bestimmung entstehen, werden von uns nicht übernommen. Ferner müssen
Sie sich vor Abschluss des Kaufvertrages über eventuelle Auflagen und Beschränkungen,
informieren und diese beachten. Bei Nicht-Beachtung haften wir für keinerlei Kosten /
Schäden, die hieraus resultieren.
 
11. weitere Informationen
Nach Absenden Ihrer Bestellung erhalten Sie von uns per E-Mail eine Bestätigung des
Zugangs Ihrer Bestelldaten einschließlich unserer gesetzlichen Informationspflichten. Diese
Bestätigung stellt keine Auftragsbestätigung dar. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande,
 
wenn wir innerhalb einer Frist von 3 Werktagen ab Eingang Ihrer Bestellung diese Bestellung
durch Übersendung der Ware an Sie oder durch Übersendung einer ausdrücklichen
Auftragsbestätigung bestätigen.
Der Vertragstext wird von uns gespeichert. Der von uns gespeicherte Vertragstext wird Ihnen
in der Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestelldaten mitgeteilt. Sie können diesen Text
ausdrucken oder abspeichern. Auf diese Daten haben Sie keinen Zugriff.
Eingabefehler können Sie durch Überprüfen des Warenkorbes erkennen und dort ändern oder
mit der Funktion „ZURÜCK“ auf der vorhergehenden Seite ändern.
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
Wir unterliegen keinen Verhaltenskodizes.
 
12. Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten
(sog. "OS-Plattform") bereit. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen
Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-
Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar:
https://ec.europa.eu/consumers/odr/
Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren nicht verpflichtet und hierzu auch
nicht bereit. An dem Verfahren „Alternative Streitbeilegung“ (AS) über das Online
Streitbeilegungsportal (OS) nehmen wir daher nicht teil.
 
13. Copyright
Alle Inhalte dieses Online Shops, sowohl Lichtbilder, Texte (einschließlich dieser AGB) als
auch Tabellen sind urheberrechtlich geschützt. Es ist ausdrücklich untersagt, die Inhalte dieses
Online Shops, sei es insgesamt oder nur teilweise, ohne unsere ausdrückliche Erlaubnis in
irgendeiner Form zu nutzen.
 
14. Abschließende Bedingungen
Es gilt – soweit zulässig - ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter
Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie Verbraucher sind, so gilt dies nur, soweit die Ihnen
zustehenden Rechte des Landes, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, hierdurch
nicht beschränkt oder entzogen werden. Wenn der Käufer ein Kaufmann im Sinne des HGB,
juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist,
oder wenn er in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, gilt für alle Streitigkeiten
aus diesem Vertragsverhältnis unser Firmensitz als Gerichtsstand.
Sollte eine oder mehrere der Bestimmungen dieser AGB ungültig sein oder werden, so bleibt
die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An Stelle der unwirksamen
Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.